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By Peter Haungs

Aus dem von Professor Dolf Sternherger im Institut für Politi­ sche Wissensmaft an der Universität Heidelberg geleiteten For­ schungsseminar über Parlamentarisme Regierungsweise sind ne­ ben Arbeiten über das Regierungssystem der Bundesrepublik auch mehrere historisme Studien hervorgegangen; so haben Peter Molt den Reimstag vor der improvisierten Revolution und Udo Bermbam in seiner Arbeit über den Interfraktionellen Aus­ smuß von 1917/18 Vorformen parlamentarismer Kabinetts­ bildung in Deutschland untersumt. An diese beiden Studien schließt die vorliegende unmittelbar an, in der versumt wird, darzulegen, inwiefern es in der Weimarer Republik bei diesen Vorformen

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Reichspräsident und parlamentarische Kabinettsregierung: Eine Studie zum Regierungssystem der Weimarer Republik in den Jahren 1924 bis 1929

Aus dem von Professor Dolf Sternherger im Institut für Politi­ sche Wissensmaft an der Universität Heidelberg geleiteten For­ schungsseminar über Parlamentarisme Regierungsweise sind ne­ ben Arbeiten über das Regierungssystem der Bundesrepublik auch mehrere historisme Studien hervorgegangen; so haben Peter Molt den Reimstag vor der improvisierten Revolution und Udo Bermbam in seiner Arbeit über den Interfraktionellen Aus­ smuß von 1917/18 Vorformen parlamentarismer Kabinetts­ bildung in Deutschland untersumt.

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Trotz dieser weitgespannten theoretischen Begründung gingen die Anträge der DDP nicht so weit wie diejenigen der SPD; vor allem wollten die Demokraten keine Auflösung des Reichstages durch Volksabstimmung; sie zeigten sich auch bereit, im Falle einer weiteren Ausgestaltung des Referendums die Legislaturperiode des Reichstags zu verlängern 61 • Auch Preuß wandte sich nachdrücklich gegen eine Auflösung des Reichstags durch Referendum: die erzieherische Wirkung des parlamentarischen Regierungssystems würde illusorisch, wenn man das »Damoklesschwert der reinen Demokratie« darüber hinge 62 • überhaupt konnte sich Preuß nicht für den doktrinä37 ren Eifer eines Teils seiner Parteifreunde erwärmen, obwohl er - mit Ausnahme der Parlamentsauflösung - keine prinzipiellen Gründe, wohl aber solche der »praktischen Politik und der Zweckmäßigkeit im Hinblick auf die Verhältnisse des Deutschen Reiches« gegen die Ausgestaltung des Referendums vorbrachte; er fürchtete auch für die >>Sicherheit und Stetigkeit der Gesetzgebung« 63 • Insgesamt befürwortete die DDP einen Parlamentarismus, »der in jedem Stadium vom Volk kontrolliert wird ...

Nach der Mai-Wahl von 1924lebten in der DDP die Bestrebungen wieder auf, zu einer einzigen liberal-bürgerlichen Partei zu kommen; sie stießen jedoch bei Stresemann bis kurz vor seinem Tode auf Ablehnung 28 • Als Stresemanns Nachfolger Scholz vor der Reichstagswahl von 1930 einen Zusammenschluß von DDP bis zur von der DNVP abgesplitterten Konservativen Volkspartei vorschlug 29, zog Koch seinerseits das - beiderseits enttäuschende- Bündnis mit dem Jungdeutschen Orden vor. Die Deutsche Volkspartei Zweifellos vertrat die DVP vor allem die Interessen der Industrie, speziell der Schwerindustrie; aber die Industriellen bzw.

Zu einer solchen Lösung, die - wie Meineckes Vorschlag - die in seiner Konstruktion enthaltene Widersprüchlichkeit aufgelöst hätte, nur nach der Seite des Parlaments hin, konnte sich Preuß aber aus den erwähnten Gründen nicht entschließen. 3. Die Haltung der Parteien zum Regierungssystem Als den Abgeordneten der Nationalversammlung am 24. Februar 1919 von Reichsinnenminister Preuß der Verfassungsentwurf der Reichsregierung unterbreitet wurde, waren sie nicht vor die Aufgabe gestellt, über ein erst zu schaffendes Regierungssystem nachdenken zu sollen, sondern zu überlegen, ob sie ein bereits funktionierendes in der Verfassung verankern oder abändern wollten.

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